Anteil der „Umweltsteuern“ am Steueraufkommen 2006 gesunken
Wiesbaden (ots) - Wie das Statistische Bundesamt mitteilt,
betrugen die Einnahmen aus "umweltbezogenen Steuern" nach Angaben der
Umweltökonomischen Gesamtrechnungen im Jahr 2006 rund 55 Milliarden
Euro und waren damit gegenüber 2005 nahezu unverändert (– 0,2%). Die
gesamten Steuereinnahmen der öffentlichen Haushalte (im Jahr 2006
insgesamt 526,3 Milliarden Euro) sind im Vergleich zum Vorjahr um
7,6% gestiegen, wobei ein überdurchschnittlicher Anstieg bei den
einkommensbezogenen Steuern (+ 10,7%), der Gewerbesteuer (+ 19,4%)
und der Grunderwerbsteuer (+ 28,0%) zu verzeichnen war. Damit hat
sich der Anteil der umweltbezogenen Steuereinnahmen an den
Steuereinnahmen insgesamt um 0,8 Prozentpunkte auf 10,5% vermindert.
Im Jahr 2006 entfielen von den „umweltbezogenen Steuern“ 39,9
Milliarden Euro auf die Mineralölsteuer, 8,9 Milliarden Euro auf die
Kraftfahrzeugsteuer und 6,3 Milliarden Euro auf die Stromsteuer. Die
Einnahmen sind bei der Mineralölsteuer um 0,5% und bei der
Stromsteuer um 2,9% gesunken, während die aus der Kraftfahrzeugsteuer
um 3,0% gestiegen sind.
Die Zusammenfassung der drei genannten Steuerarten zu
"umweltbezogenen Steuern" folgt einer auf internationaler Ebene
gebräuchlichen Abgrenzung, die alle Steuern zusammenfasst, die den
Energieverbrauch, die Emissionen, den Verkehr oder schädliche
Stoffausbringungen (Pestizide oder ähnliches) besteuern, unabhängig
von den Beweggründen für die Einführung der Steuer oder von der
Verwendung der Einnahmen. Daher umfassen die so abgegrenzten
Umweltsteuern zum Beispiel die gesamten Mineralölsteuereinnahmen und
nicht nur den Anteil, der sich durch die Gesetze zur ökologischen
Steuerreform (Ökosteuer) ergeben hat. Im Rahmen der ökologischen
Steuerreform wurde 1999 die Stromsteuer eingeführt sowie eine
schrittweise Erhöhung der Mineralölsteuersätze in den Jahren 1999 bis
2003 realisiert. Die Steuersätze liegen derzeit zum Beispiel für
unverbleites und schwefelarmes Benzin bei 65,45 Cent je Liter, für
schwefelarmen Dieselkraftstoff bei 47,04 Cent. Die 2005 eingeführte
Lastkraftwagen-Maut für die Benutzung der Autobahnen (Einnahmen im
Jahr 2006 rund 3 Milliarden Euro) ist nicht in den umweltbezogenen
Steuern enthalten.
Von 2005 bis 2006 ist die Menge an versteuertem Benzin von 30,7
Millionen Kubikmeter auf 29,6 Millionen Kubikmeter und damit um 3,6%
zurückgegangen, die Menge des versteuerten Dieselkraftstoffes stieg
dagegen um 4,8%. Bei leichtem Heizöl war im Jahr 2006 ein Anstieg um
11,6% im Vergleich zum Vorjahr festzustellen. Zugleich stieg der
Bestand an Kraftfahrzeugen insgesamt um knapp 400.000 auf 54,9
Millionen (+ 0,7%).
Im Hinblick auf den Verkehr ist darauf hinzuweisen, dass sich in
den versteuerten Mengen nicht unbedingt entsprechende Entwicklungen
des Kraftstoffverbrauchs im Inland oder der Fahrleistungen
widerspiegeln. Insbesondere bei größeren Preisunterschieden zwischen
In- und Ausland spielt der Tanktourismus in den grenznahen Gebieten
eine nicht unbeträchtliche Rolle. Darüber hinaus ist seit Jahren ein
Umstieg auf sparsamere Dieselfahrzeuge festzustellen, so dass nur
bedingt Rückschlüsse auf die Fahrleistungen gezogen werden können. In
Bezug auf den Absatz von Heizöl sind insbesondere witterungsbedingte
Temperaturunterschiede von Jahr zu Jahr sowie die Preisentwicklung zu
beachten.
Einnahmen umweltbezogener Steuern
und Steuereinnahmen insgesamt
Millionen Euro
Kassenmäßige Steuereinnahmen öffentlicher Haushalte
Jahr ins- darunter: umweltbezogene Steuern
gesamt 1) zusam- Mineral- Kraftfahr- Strom-
men 2) ölsteuer zeugsteuer steuer
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